Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Rechnungsjahr 1900

(Nr. 2661.) Gesetz, betreffend die Feststellung des Reichshaushalts-Etats für das Rechnungsjahr 1900. Vom 30. März 1900.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:

§. 1.

Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr vom 1. April 1900 bis 31. März 1901 wird, wie folgt, festgestellt:

in Ausgabe

auf 2.059.825.412 Mark, nämlich

auf 1.783.778.780 Mark an fortdauernden,

auf 196.998.221 Mark an einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats, und

auf 79.048.411 Mark an einmaligen Ausgaben des außerordentlichen Etats,

in Einnahme

auf 2.059.825.412 Mark.

§. 2.

Der Reichskanzler wird ermächtigt, zur Bestreitung einmaliger außerordentlicher Ausgaben der Verwaltungen des Reichsheeres, der Marine und der Reichseisenbahnen die Summe von 72.620.029 Mark im Wege des Kredits flüssig zu machen.

§. 3.

Der Reichskanzler wird ermächtigt, zur vorübergehenden Verstärkung des ordentlichen Betriebsfonds der Reichs-Hauptkasse nach Bedarf, jedoch nicht über den Betrag von einhundertfünfundsiebzig Millionen Mark hinaus, Schatzanweisungen auszugeben.

§. 4.

Der diesem Gesetz als zweite Anlage beigefügte Besoldungs-Etat für das Reichsbank-Direktorium für das Rechnungsjahr 1900 wird auf 159.500 Mark festgestellt.

§. 5.

Die Beilage II des Gesetzes, betreffend den Servistarif und die Klasseneintheilung der Orte, vom 26. Juli 1897 (Reichs-Gesetzbl. S. 619) erhält die aus der dritten Anlage ersichtliche Fassung.

§. 6.

Der Reichskanzler wird ermächtigt, den Postscheckverkehr einzuführen. Die für die Benutzung des Verkehrs zu beachtenden Vorschriften werden durch eine vom Reichskanzler zu erlassende Verordnung unter Beachtung der nachstehenden Bedingungen getroffen:

1. Eine Verzinsung der auf den Konten gebuchten Einlagen darf nicht stattfinden.

2. Für die Einzahlungen und Rückzahlungen im Scheckverkehre werden Gebühren nicht erhoben. Jedoch bleibt dem Reichskanzler vorbehalten, von den Kontoinhabern, deren Kontoverkehr jährlich mehr als 500 Buchungen erheischt, eine dem Maße der Inanspruchnahme des Scheckverkehrs entsprechende Erhöhung der Stammeinlage von 100 Mark in Anspruch zu nehmen. Die Festsetzung erhöhter Stammeinlagen hat den betheiligten Kontoinhabern gegenüber nach einheitlichen Grundsätzen zu erfolgen.

3. Zu den Einzahlungen im Postscheckverkehre bedarf es mit dem Namen der Kontoinhaber und der Kontonummer bedruckter Zahlkarten nicht. Einzelne Formulare zu Einzahlungen werden am Schalter der Postanstalten an das Publikum unentgeltlich abgegeben. Wünscht ein Kontoinhaber auf dem Formulare den Vordruck seines Namens und seiner Kontonummer, so können die Selbstkosten vom Postscheckamt in Rechnung gestellt werden.

4. Beantragt ein Kontoinhaber, daß die für ihn eingehenden Postanweisungen seinem Scheckkonto gutgeschrieben werden, so hat das Postamt nicht zu verlangen, daß er zum Zwecke der Ueberweisung der Geldbeträge an das Scheckamt die auf sein Konto lautenden Zahlkarten liefere.

5. Für die Abhebungen vom Scheckkonto ist ein einheitliches Formular, lautend „an N in N oder Ueberbringer“ vorzuschreiben. Der Preis der Scheckhefte mit 50 Blättern ist auf höchstens 50 Pfennig festzusetzen.

6. Das aus dem Scheckverkehre sich ergebende Saldo ist, soweit nicht aus ihm die Kassenmittel zur Durchführung des Scheckverkehrs zu verstärken sind, an die Reichsbank gegen tägliche Kündigung abzuführen. In dem Abkommen mit der Reichsbank ist zur Bedingung zu machen, daß das Kapital von ihr mit drei Prozent unter ihrem jedesmaligen Wechseldiskont, mindestens jedoch mit eineinhalb Prozent und höchstens mit drei Prozent, verzinst wird, ferner, daß die Verzinsung mit dem auf die Einzahlung folgenden Werktage beginnt und mit dem Tage vor der Abhebung wieder aufhört. Bei der zinsbaren Anlegung der Kapitalien hat die Reichsbank die für ihren Geschäftsverkehr allgemein geltenden Vorschriften innezuhalten.

7. Das Postscheckwesen ist spätestens bis zum 1. April 1905 auf dem Wege der Gesetzgebung zu regeln.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Berlin im Schloß, den 30. März 1900.

(L. S.)  Wilhelm.
  Fürst zu Hohenlohe.

Reichshaushalts-Etat für das Rechnungsjahr 1900.

Kapitel.	Titel.	A u s g a b e.	Betrag für das Rechnungsjahr 1900.
			Mark.
		Fortdauernde Ausgaben.
1.		I. Bundesrath.
		Die erforderlichen Ausgaben werden für jetzt aus den unter Kapitel 7 ausgesetzten Fonds mitbestritten.
2.	1/13.	II. Reichstag.	699.250
3.	1/9.	III. Reichskanzler und Reichskanzlei.	233.000
		IV. Auswärtiges Amt.
4.	1/11.	Auswärtiges Amt	2.185.060
5.	1/139.	Gesandtschaften und Konsulate	1.639.043
6.	1/8.	Allgemeine Fonds	1.639.043
6a.	1/21.	Kolonialverwaltung	547.855
		Summe IV	12.534.058
		V. Reichsamt des Innern.
7.	1/12.	Reichsamt des Innern	1.220.660
7a.	1/18.	Allgemeine Fonds	39.072.925
7b.	1/9.	Reichskommissariate	113.900
7c.	1/2.	Bundesamt für das Heimathwesen	30.700
7d.	1/5.	Schiffsvermessungsamt	41.054
8.		Entscheidende Disziplinarbehörden	6.000
9.	1/3.	Behörden für die Untersuchung von Seeunfällen	34.500
10.	1/7.	Statistisches Amt	1.063.820
11.	1/7.	Normal-Aichungskommission	167.070
12.	1/7.	Gesundheitsamt	496.370
13.	1/8.	Patentamt	2.317.590
13a.	1/11.	Reichs-Versicherungsamt	1.699.260
13b.	1/9.	Physikalisch-Technische Reichsanstalt	333.604
13c.	1/19.	Kanalamt	2.180.122
		Summe V	48.777.575

Kapitel.

Titel.

A u s g a b e.

Preußen etc.

Sachsen.

Würt-
temberg.

Ueberhaupt für das Rechnungsjahr 1900.

Mark.

Mark.

Mark.

Mark.

VI. Verwaltung des Reichsheeres.

14.

1/13.

Kriegsministerium

2.438.562

319.225

170.555

2.928.342

15.

1/5.

Militär-Kassenwesen

345.660

56.355

27.770

429.785

16.

1/9.

Militär-Intendanturen

2.580.035

276.585

161.136

3.017.756

17.

1/6.

Militär-Geistlichkeit

932.035

63.235

24.092

1.019.362

18.

1/6.

Militär-Justizverwaltung

1.040.130

120.848

79.595

1.240.573

19.

Höhere Truppenbefehlshaber

3.063.843

269.880

152.034

3.485.757

20.

1/3.

Gouverneure, Kommandanten und Platzmajore

616.746

26.092

20.080

662.918

21.

1/3.

Adjudantur-Offiziere und Offiziere in besonderen Stellungen

986.826

136.650

87.750

1.211.226

22.

1/25.

Generalstab und Landesvermessungswesen

2.555.061

218.450

67.950

2.841.461

23.

1/4.

Ingenieur- und Pionierkorps

2.138.501

150.818

63.862

2.353.181

24.

1/25.

Geldverpflegung der Truppen

113.344.949

10.459.343

5.935.843

129.740.135

25.

1/6.

Naturalverpflegung

119.877.824

11.620.104

6.582.345

138.080.273

26.

1/10.

Bekleidung und Ausrüstung der Truppen

26.886.984

2.518.685

1.382.978

30.788.647

27.

1/18.

Garnisonverwaltungs- und Serviswesen

48.741.192

4.971.632

2.245.863

55.958.687

28.

1/6.

Garnisonbauwesen

1.383.634

126.464

68.026

1.578.124

29.

1/18.

Militär-Medizinalwesen

8.535.350

782.766

462.799

9.780.915

30.

1/6.

Verwaltung der Traindepots und Instandhaltung der Feldgeräthe

1.419.885

176.326

91.837

1.688.048

31.

1/2.

Verpflegung der Ersatz- und Reservemannschaften etc.

3.524.358

234.229

95.091

3.853.678

32.

1/5.

Ankauf der Remontepferde

9.306.751

860.065

578.914

10.745.730

33.

1/3.

Verwaltung der Remontedepots

2.687.894

375.140

90.010

3.153.044

34.

1/2.

Reisekosten und Tagegelder, Vorspann- und Transportkosten

8.156.801

560.142

391.335

9.108.278

35.

1/61.

Militär-Erziehungs- und Bildungswesen

6.838.344

580.949

71.631

7.490.924

36.

1/7.

Militär-Gefängnißwesen

743.950

88.651

40.487

873.088

37.

1/25.

Artillerie- und Waffenwesen

34.830.428

2.965.100

1.344.964

39.140.492

38.

1/7.

Technische Institute der Artillerie

1.089.270

75.526

–

1.164.796

39.

1/15.

Bau und Unterhaltung der Festungen

2.886.351

46.601

14.235

2.947.187

40.

Wohnungsgeldzuschüsse

9.330.605

961.210

526.516

10.818.331

41.

1/5.

Unterstützungen und außerordentliche Vergütungen für aktive Militärs und Beamte, für welche an anderen Stellen Unterstützungs- und Vergütungsfonds nicht ausgeworfen sind

726.759

64.747

34.379

825.885

42.

Zuschuß zur Militär-Wittwenkasse

2.640.712

250.000

134.000

3.024.712

43.

1/8.

Verschiedene Ausgaben

1.178.338

83.242

15.865

1.277.445

Summe Kapitel 14 bis 43

420.827.778

39.439.060

20.961.942

481.228.780

44.

	Mark
Militärverwaltung von Bayern	77.241.680
Ab:
der auf die fortdauernden Ausgaben Kapitel 44a (Reichsmilitärgericht) mit	18.501
Kapitel 74 (Allgemeiner Pensionsfonds) mit	7.007.696
und auf die einmaligen Ausgaben des ordentlichen Etats – Kapitel 5 – mit	9.948.600
entfallende, unter Kapitel 44a Titel 13, 74d und bei Kapitel 5 unter Titel 260 angesetzter Theil obiger Quote	16.974.797
	bleiben

60.266.883

Summe VI

541.495.663

Kapitel.	Titel.	A u s g a b e.	Betrag für das Rechnungsjahr 1900.
			Mark.
44a.	1/12.	VIa. Reichmilitärgericht.	243.568
	13.	An Bayern	18.501
		Summe VIa	262.069
		VII. Verwaltung der Kaiserlichen Marine.
45.	1/9.	Reichs-Marine-Amt	1.196.390
46.	1/4.	Admiralstab der Marine	105.900
47.	1/5.	Seewarte und Observatorien	319.765
48.	1/5.	Stations-Intendanturen	331.425
49.	1/3.	Rechtspflege	71.230
50.	1/3.	Seelsorge und Garnisonschulwesen	79.862
51.	1/33.	Geldverpflegung der Marinetheile	16.539.365
52.	1/4.	Indiensthaltungen	17.272.790
53.	1/5.	Naturalverpflegung	1.122.261
54.	1/4.	Bekleidung	309.386
55.	1/7.	Garnisonverwaltung und Servis	2.342.777
56.		Wohnungsgeldzuschuß	1.268.782
57.	1/8.	Sanitätswesen	1.196.600
58.	1/3.	Reise-, Marsch- und Frachtkosten	2.485.183
59.	1/7.	Bildungswesen	318.519
60.	1/10.	Instandhaltung der Flotte und der Werften	20.435.062
61.	1/23.	Waffenwesen und Befestigungen	6.633.674
62.	1/5.	Kassen- und Rechnungswesen	501.822
63.	1/7.	Küsten- und Vermessungswesen	516.010
64.	1/10.	Verschiedene Ausgaben	852.900
		Summe Marineverwaltung	73.899.703
		Hierzu:
64a.	1/2.	Zentralverwaltung für das Schutzgebiet Kiautschou	38.782
		Summe VII	73.938.485
		VIII. Reichs-Justizverwaltung.
65.	1/12.	Reichs-Justizamt	327.680
66.	1/15.	Reichsgericht	1.791.682
		Summe VIII	2.119.362
		IX. Reichsschatzamt.
67.	1/13.	Reichsschatzamt	631.730
68.	1/9.	Allgemeine Fonds	4.244.535
68a.	1/3.	Ueberweisungen an die Bundesstaaten	514.940.000
69.	1/11.	Reichskommissariate	478.450
		Summe IX	520.294.715
70.	1./13.	X. Reichs-Eisenbahn-Amt.	391.910
		XI. Reichsschuld.
71.	1/3.	Verwaltung	293.500
72.	1/5.	Verzinsung	77.407.000
		Summe XI	77.700.500
73.	1/11.	XII. Rechnungshof.	856.410
		XIII. Allgemeiner Pensionsfonds.
74.	1/10.	Verwaltung des Reichsheeres
		a) Preußen etc.	49.716.900
		b) Sachsen	3.648.680
		c) Württemberg	2.590.605
		═	55.956.185
		d) an Bayern	7.007.696
		═	62.963.881
75.	1/8.	Verwaltung der Kaiserlichen Marine	3.616.954
76.	1/5.	Civilverwaltung	1.583.295
		Summe XIII	68.164.130
		XIV. Reichs-Invalidenfonds.
77.	1/9.	Verwaltung des Reichs-Invalidenfonds	78.130
78.		Zuschuß zu den Kosten der Verwaltung des Reichsheeres:
	1.	an Preußen	35.538
		an Sachsen	4.440
		an Württemberg	5.580
		an Bayern	20.620
		═	66.178
79.		Invalidenpensionen etc. in Folge des Krieges von 1870/71.
	1/4.	A. Verwaltung des Reichsheeres:
		a) Preußen etc.	14.755.000
		b) Sachsen	912.000
		c) Württemberg	442.900
		d) Bayern	3.301.600
		═	19.411.500
	5/8.	B. Verwaltung der Kaiserlichen Marine	13.242
		═	19.424.742
80.		Invalidenpensionen etc. in Folge der Kriege vor 1870.
	1/4.	A. Verwaltung des Reichsheeres:
		a) Preußen etc.	2.886.000
		b) Sachsen	171.509
		c) Württemberg	44.554
		d) an Bayern	388.488
		═	3.490.551
	5/7.	B. Verwaltung der Kaiserlichen Marine	2.304
		C. Sonstige Pensionen
	8.	Pensionen und Unterstützungen für die Angehörigen der vormaligen schleswig-holsteinschen Armee	236.000
	9.	An Bayern	29.556
		═	265.556
		═	3.758.411
81.		Ehrenzulage an die Inhaber des Eisernen Kreuzes von 1870/71 (Gesetz vom 2. Juni 1878):
		a) Preußen etc.	26.712
		b) Sachsen	1.332
		c) Württemberg	144
		d) Bayern	288
		═	28.476
82.		Pensionen für ehemalige französische Militärpersonen
	1.	Pensionen für ehemalige französische Militärpersonen und deren Angehörige	120.000
	2.	An Bayern	15.028
		═	135.028
83.	1/5.	Zuschüsse zum Dispositionsfonds des Kaisers zu Gnadenbewilligungen aller Art (Kapitel 68 Titel 1 der fortdauernden Ausgaben); Pensionszuschüsse und Unterstützungen	6.230.000
84.	1/11.	Invaliden-Institute
		a) Preußen etc.	306.464
		b) Sachsen	–
		c) Württemberg	9.302
		d) an Bayern	39.545
		═	355.311
		Summe XIV	30.076.276
85.		XV. Post- und Telegraphenverwaltung.
	1/16.	A. Zentralverwaltung	2.730.380
	17/67.	B. Betriebsverwaltung	339.764.746
		Summe XV	342.495.126
86.	1/14.	XVI. Reichsdruckerei	5.304.951
87.		XVII. Eisenbahnverwaltung.
	1/12.	A. Zentralverwaltung	112.300
	13/23.	B. Betriebsverwaltung	58.323.000
		Summe XVII	58.435.300
		Anmerkung.
		Zu Kapitel 1 bis 87. Ersparnisse, welche bei den Fonds zu Besoldungen und zu sonstigen Diensteinkünften etatsmäßiger Beamten, Offiziere und Aerzte dadurch entstehen, daß Stellen zeitweilig nicht besetzt sind oder von ihren Inhabern nicht versehen werden können, sind der Reichskasse zuzuführen.

A u s g a b e.	Betrag für das Rechnungsjahr 1900.
	Mark.
Wiederholung der fortdauernden Ausgaben.
Summe I. Bundesrath	–
Summe II. Reichstag	699.250
Summe III. Reichskanzler und Reichskanzlei	233.000
Summe IV. Auswärtiges Amt	12.534.058
Summe V. Reichsamt des Innern	48.777.575
Summe VI. Verwaltung des Reichsheeres	541.495.663
Summe VIa. Reichsmilitärgericht	262.069
Summe VII. Verwaltung der Kaiserlichen Marine	73.938.485
Summe VIII. Reichs-Justizverwaltung	2.119.362
Summe IX. Reichsschatzamt	520.294.715
Summe X. Reichs-Eisenbahn-Amt	391.910
Summe XI. Reichsschuld	77.700.500
Summe XII. Rechnungshof	856.410
Summe XIII. Allgemeiner Pensionsfonds	68.164.130
Summe XIV. Reichs-Invalidenfonds	30.076.276
Summe XV. Post- und Telegraphenverwaltung	342.495.126
Summe XVI. Reichsdruckerei	5.304.951
Summe XVII. Eisenbahnverwaltung	58.435.300
Summe der fortdauernden Ausgaben	1.783.778.780

Kapitel.	Titel.	A u s g a b e.	Betrag für das Rechnungsjahr 1900.
			Mark.
		Einmalige Ausgaben.
		a. Ordentlicher Etat.
1.		I. Reichstag.	–
		II. Auswärtiges Amt.
2.	1/8.	Auswärtiges Amt	529.800
2a.	1/9.	Kolonialverwaltung	19.635.779
		Summe II	20.165.579
3.	1/21.	III. Reichsamt des Innern.	3.395.800
4.	1/54.	IV. Post- und Telegraphenverwaltung.	13.414.924
4a.	1/3.	IVa. Reichsdruckerei	2.255.913
5.		V. Verwaltung des Reichsheeres.
	1/158.	a) Preußen etc.	63.766.776
	190/240.	b) Sachsen	12.717.719
	241/259.	c) Württemberg	2.954.698
		Summe A	79.439.193
		Preußen etc.
	159/183.	Garnisongebäude etc. in Elsaß-Lothringen	5.069.440
	184/188.	Zu Festungsanlagen und Einebnungsarbeiten, zu denen die Verkaufserlöse für entbehrliche Grundstücke etc. zur Verwendung kommen	3.779.200
	189.	Erweiterung von Festungsthoren und Thorbrücken im Interesse des Verkehrs	120.000
		Summe B	8.968.640
	260.	Quote an Bayern von den Ausgaben Summe A	9.948.600
		Summe V	98.356.433
5a.		Va. Reichsmilitärgericht.	30.000
6.	1/80.	VI. Verwaltung der Kaiserlichen Marine	73.289.490
		Davon ab:
		bleiben	38.188.490
6a.		Zuschuß zur Bestreitung der Verwaltungsaufgaben im Schutzgebiete Kiautschou	9.780.000
		Summe VI	47.968.490
7.		VII. Reichs-Justizverwaltung	–
8.	1/2.	VIII. Reichsschatzamt	25.300
8a.		VIIIa. Reichsschuld	–
8b.	1/10.	VIIIb. Eisenbahnverwaltung	8.055.000
8c.		VIIIc. Reichs-Eisenbahn-Amt	2.400
9.		IX. Fehlbeträge aus früheren Jahren	–
9a.		X. Zur Verminderung der Reichsschuld	3.328.382
		b. Außerordentlicher Etat.
10.		I. Reichsamt des Innern.	–
11.		II. Post- und Telegraphenverwaltung.	–
12.		III. Verwaltung des Reichsheeres.
	1/3.	a) Preußen etc.	2.648.700
		b) Sachsen	–
		c) Württemberg	–
		Summe A	2.648.700
		Preußen etc.
	4.	Festungsanlagen und Einebnungsarbeiten	20.000.000
		Summe Preußen etc.	20.000.000
	5.	Für die Vervollständigung des deutschen Eisenbahnnetzes im Interesse der Landesvertheidigung	2.726.000
		Summe B	22.726.000
	6.	Quote an Bayern von den Ausgaben Summe A	331.711
		Summe III	25.706.411
		IV. Verwaltung der Kaiserlichen Marine	5.200.000
13.	1/3.	Zuschuß zu den einmaligen Ausgaben im ordentlichen Etat	35.101.000
		Summe IV	40.301.000
		V. Eisenbahnverwaltung.	13.041.000
14.	1/13.

A u s g a b e.	Betrag für das Rechnungsjahr 1900.
	Mark.
Wiederholung der einmaligen Ausgaben.
a. Ordentlicher Etat.
Summe I. Reichstag	–
Summe II. Auswärtiges Amt	20.165.579
Summe III. Reichsamt des Innern	3.395.800
Summe IV. Post- und Telegraphenverwaltung	13.414.924
Summe IVa. Reichsdruckerei	2.255.913
Summe V. Verwaltung des Reichsheeres	98.356.433
Summe Va. Reichsmilitärgericht	30.000
Summe VI. Verwaltung der Kaiserlichen Marine	47.968.490
Summe VII. Reichs-Justizverwaltung	–
Summe VIII. Reichsschatzamt	25.300
Summe VIIIa. Reichsschuld	–
Summe VIIIb. Eisenbahnverwaltung	8.055.000
Summe VIIIc. Reichs-Eisenbahn-Amt	2.400
Summe IX. Fehlbeträge aus früheren Jahren	–
Summe X. Zur Verminderung der Reichsschuld	3.328.382
Summe a	196.998.221
b. Außerordentlicher Etat.
Summe I. Reichsamt des Innern	–
Summe II. Post- und Telegraphenverwaltung	–
Summe III. Verwaltung des Reichsheeres	25.706.411
Summe IV. Verwaltung der Kaiserlichen Marine	40.301.000
Summe V. Eisenbahnverwaltung	13.041.000
Summe b	79.048.411
Summe der einmaligen Ausgaben	276.046.632
Summe der fortdauernden Ausgaben	1.783.778.780
Summe der Ausgabe	2.059.825.412

Kapitel.	Titel.	E i n n a h m e.	Betrag für das Rechnungsjahr 1900.
			Mark.
1.		I. Zölle und Verbrauchssteuern.
		Aus dem Zollgebiete.
		a. Einnahmen, an welchen sämmtliche Bundesstaaten Theil nehmen.
	1.	Zölle	473.220.000
	2.	Tabacksteuer	12.143.000
	3.	Zuckersteuer	102.009.000
	4.	Salzsteuer	47.810.000
	5.	Branntweinsteuer:
		a) Maischbottich- und Branntweinmaterialsteuer	18.488.000
		b) Verbrauchsabgabe und Zuschlag zu derselben	105.813.000
		c) Brennsteuer	–
		b. Einnahmen, an welchen Bayern, Württemberg, Baden und Elsaß-Lothringen keinen Theil haben.
	6.	Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier	30.165.000
		Von den außerhalb der Zollgrenze liegenden Bundesgebieten.
		Aversa für Zölle und Verbrauchssteuern,
	7.	an welchen sämmtliche Bundesstaaten Theil nehmen
		a) Zölle und Tabacksteuer	56.000
		b) Zuckersteuer, Salzsteuer, Maischbottich- und Branntweinmaterialsteuer	19.360
	8.	an welchen Bayern, Württemberg, Baden und Elsaß-Lothringen keinen Theil haben
		Brausteuer etc.	1.640
		Summe I	789.725.000
2.		II. Reichsstempelabgaben.
	1.	Spielkartenstempel,
		abzüglich der den Bundesstaaten nach §. 23 des Gesetzes vom 3. Juli 1878 an Erhebungs- und Verwaltungskosten zu vergütenden fünf Prozent	1.471.550
		Davon ab:
		a) Kosten der Kontrole und sonstige dem Reich unmittelbar erwachsende Verwaltungskosten	520
		═	1.471.030
		b) Herauszahlung an Oesterreich-Ungarn für die österreichische Gemeinde Mittelberg	30
		bleiben (Titel 1)	1.471.000
	2.	Wechselstempelsteuer	10.883.000
		Davon ab:
		a) gemäß §. 27 des Gesetzes über die Wechselstempelsteuer vom 10. Juni 1869 zwei Prozent oder 217.660 Mark
		b) die dem Reiche erwachsenden Erhebungs- und Verwaltungskosten 298.340 Mark
		zusammen	516.000
		bleiben (Titel 2)	10.367.000
	3.	Stempelabgabe für Werthpapiere, Kaufgeschäfte etc. und Lotterieloose.
		A. für Aktien, Renten- und Schuldverschreibungen, abzüglich der den Bundesstaaten nach §. 44 des Reichsstempelgesetzes vom 27. April 1894 (Reichs-Gesetzbl. S. 381) zu vergütenden zwei Prozent Erhebungs- und Verwaltungskosten	17.312.000
		B. für Kauf und sonstige Anschaffungsgeschäfte, abzüglich zwei Prozent für die Bundesstaaten	14.145.000
		C. für Lotterieloose:
		a) von Staatslotterien	18.904.000
		b) von Privatlotterien, abzüglich zwei Prozent für die Bundesstaaten	3.347.000
		zusammen (Titel 3)	53.708.000
	4.	Statistische Gebühr.
		Brutto-Soll-Einnahme 968.000 Mark
		Ab: Zurückzahlungen 9.000 Mark
		bleiben	959.000
		Davon ab: a)die Kosten der Anfertigung der Stempel und Stempelmarken sowie sonstige dem Reiche unmittelbar erwachsende Verwaltungskosten, auf welche der Erlös für verkaufte Formulare in Rückeinnahme kommt 16.030 Mark b) die Entschädigungen der Postverwaltungen des Reichs, Bayerns und Württembergs für den Verkauf der Stempelmaterialien (2½ Prozent der Brutto-Soll-Einnahme) 24.200 Mark c) gemäß §. 14 des Gesetzes, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs des deutschen Zollgebiets mit dem Auslande, vom 20. Juli 1879 die den Bundesstaaten zu vergütenden Verwaltungskosten 22.750 Mark
		zusammen	62.980
		bleiben	896.020
		Hierzu treten: Herauszahlungen von Luxemburg, abzüglich der Herauszahlungen an Bayern (für die österreichische Gemeinde Jungholz) und an Oesterreich-Ungarn (für die österreichische Gemeinde Mittelberg)	40.980
		zusammen (Titel 4)	937.000
		Summe II	66.483.000
3.	1/10.	III. Post- und Telegraphenverwaltung.	393.209.930
3a.	1/3.	IV. Reichsdruckerei.	7.516.000
4.	1/6.	V. Eisenbahnverwaltung.	86.175.000
5.		VI. Bankwesen.
	1.	Antheil des Reichs an dem Reingewinne der Reichsbank (Gesetz vom 18. Dezember 1889 – Reichs-Gesetzbl. S. 201 – )	10.978.000
	2.	Steuer von den durch entsprechenden Baarvorrath nicht gedeckten Banknoten nach §. 9 des Bankgesetzes vom 14. März 1875 (Reichs-Gesetzbl. S. 177)	1.376.500
	3.	Auf Grund des Artikel 9 §. 1 des Gesetzes vom 7. Juni 1899 (Reichs-Gesetzbl. S. 311) für die am 1. Januar 1901 noch im Umlaufe befindlichen Noten der vormaligen Preußischen Bank	2.500.000
		Summe VI	14.854.500
		VII. Verschiedene Verwaltungs-Einnahmen.
6.	1.	Reichstag	1.287
6a.	1.	Reichskanzler und Reichskanzlei	1.283
7.	1/4.	Auswärtiges Amt	820.610
7a.	1.	Kolonialverwaltung	25.500
8.	1/13.	Reichsamt des Innern	6.706.060
9.	1/5.	Einnahmen der Militärverwaltung für Rechnung der Bundesstaaten mit Ausschluß von Bayern:
		Preußen etc.	4.593.235
		Sachsen	529.585
		Württemberg	166.099
9a.	1/5.	Einnahmen der Militärverwaltung für Rechnung der Gesammtheit aller Bundesstaaten:
		Preußen etc.	4.068.142
		Sachsen	–
		Württemberg	–
10.	1/10.	Verwaltung der Kaiserlichen Marine	581.337
11.	1/3.	Reichs-Justizverwaltung	609.468
12.	1/3.	Reichsschatzamt	409.830
13.	1/2.	Reichs-Eisenbahn-Amt	1.103
14.		Reichsschuld	13.700
15.	1.	Rechnungshof	85
16.		Allgemeiner Pensionsfonds	10.776
17.		Besonderer Beitrag von Elsaß-Lothringen zu den Ausgaben:
		für das Reichsschatzamt 3.150 Mark
		für den Rechnungshof 44.213 Mark
			47.363
		Summe VII	18.555.463
18.	1/2.	VIII. Aus dem Reichs-Invalidenfonds.	30.076.276
19.		IX. Aus der Veräußerung von ehemaligen Festungsgrundstücken.
		Auf Grund des Artikels V des Gesetzes vom 30. Mai 1873 (Reichs-Gesetzbl. S. 123) für Rechnung des Bundesstaaten mit Ausschluß von Elsaß-Lothringen
		Für ehemalige Festungsgrundstücke in Stettin	206.655
20.		X. Ueberschüsse aus früheren Jahren.
		Ueberschuß des Haushalts des Rechnungsjahrs 1898, vorbehaltlich der Berichtigung in Folge der Revision der Rechnungen	30.726.934
21.		XI. Zum Ausgleiche für die nicht allen Bundesstaaten gemeinsamen Einnahmen.
	1.	Für die Brausteuer:
		von Bayern	4.279.684
		von Württemberg	1.530.738
		von Baden	1.269.122
		von Elsaß-Lothringen	1.206.986
		zusammen (Titel 1)	8.286.530
	2.	Für den Ueberschuß der Post- und Telegraphenverwaltung:
		von Bayern	4.890.266
		von Württemberg	1.749.128
		zusammen (Titel 2)	6.639.394
	3.	Für die eigenen Einnahmen der Verwaltung des Reichsheeres:
		von Bayern	659.945
		Summe XI	15.585.869
		Anmerkung. Die Ausgleichungsbeiträge unterliegen der Berichtigung nach dem wirklichen Ergebnisse der aufkommenden Einnahmen.
22.		XII. Matrikularbeiträge.
	1.	Preußen	320.855.469
	2.	Bayern	59.193.009
	3.	Sachsen	38.144.485
	4.	Württemberg	21.304.345
	5.	Baden	17.458.589
	6.	Hessen	10.465.376
	7.	Mecklenburg-Schwerin	6.017.576
	8.	Sachsen-Weimar	3.416.707
	9.	Mecklenburg-Strelitz	1.022.745
	10.	Oldenburg	3.764.425
	11.	Braunschweig	4.373.539
	12.	Sachsen-Meiningen	2.356.978
	13.	Sachsen-Altenburg	1.816.172
	14.	Sachsen-Coburg und Gotha	2.181.697
	15.	Anhalt	2.954.196
	16.	Schwarzburg-Sondershausen	786.388
	17.	Schwarzburg-Rudolstadt	893.264
	18.	Waldeck	581.837
	19.	Reuß älterer Linie	679.560
	20.	Reuß jüngerer Linie	1.330.858
	21.	Schaumburg-Lippe	415.223
	22.	Lippe	1.358.295
	23.	Lübeck	839.268
	24.	Bremen	1.978.248
	25.	Hamburg	6.865.625
	26.	Elsaß-Lothringen	16.608.500
		Summe XII	527.662.374
		XIII. Außerordentliche Deckungsmittel.
23.		Aus der Anleihe.
	1.	Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Gesammtheit aller Bundesstaaten	72.620.029
	2.	Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Bundesstaaten mit Ausschluß von Bayern	–
	3.	Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Bundesstaaten mit Ausschluß von Bayern und Württemberg	–
		Anmerkung. Diese Einnahmen des Kapitels 23 übertragen sich innerhalb der einzelnen Titel mit den noch offenen Krediten aus früheren Anleihebewilligungen. Die solchergestalt sich ergebenden Gesammtkredite werden um den Betrag der bei den entsprechenden Ausgabefonds etwa eintretenden Ersparnisse gekürzt.
		Summe Kapitel 23	72.620.029
24.		Sonstige außerordentliche Deckungsmittel.
	1.	Rückerstattungen auf die aus dem Reichs-Festungsbaufonds geleisteten Vorschüsse	500.000
	2.	Ueberschuß aus dem Münzwesen	2.600.000
		Mehrerträge über das Etatssoll kommen von der Anleihe unter Kapitel 23 Titel 1 in Abgang.
	3.	Aus dem ordentlichen Etat zur weiteren Verminderung der Reichsschuld	3.328.382
		Summe Kapitel 24	6.428.382
		Summe XIII (Kapitel 23 und 24)	79.048.411

E i n n a h m e.	Betrag für das Rechnungsjahr 1900.
	Mark.
Wiederholung der Einnahme.
Summe I. Zölle und Verbrauchssteuern	789.725.000
Summe II. Reichsstempelabgaben	66.483.000
Summe III. Post- und Telegraphenverwaltung	383.209.930
Summe IV. Reichsdruckerei	7.516.000
Summe V. Eisenbahnverwaltung	86.175.000
Summe VI. Bankwesen	14.854.500
Summe VII. Verschiedene Verwaltungs-Einnahmen	18.555.463
Summe VIII. Aus dem Reichs-Invalidenfonds	30.076.276
Summe IX. Aus der Veräußerung von ehemaligen            Festungsgrundstücken	206.655
Summe X. Ueberschüsse aus früheren Jahren	25.521.430
Summe XI. Ausgleichungsbeiträge	30.726.934
Summe XII. Matrikularbeiträge	527.662.374
═	1.980.777.001
Summe XIII. Außerordentliche Deckungsmittel	79.048.411
Summe der Einnahme	2.059.825.412
Die Ausgabe beträgt	2.059.825.412

Berlin im Schloß, den 30. März 1900.

(L. S.)  Wilhelm.

  Fürst zu Hohenlohe.

__________________

Besoldungs-Etat
für das
Reichsbank-Direktorium auf das Rechnungsjahr 1900.
Titel.	A u s g a b e.	Betrag für das Rechnungsjahr 1900.
		Mark.
	Besoldungen.
1.	Der Präsident	30.000
	(Außerdem freie Wohnung im Bankgebäude, Licht und Heizung.)
2.	Ein Vice-Präsident 18.000 Mark, sieben Mitglieder mit 9.000 Mark bis 15.000 Mark	99.500
	Summe Titel 1 und 2	129.500
3.	Miethsentschädigung (Wohnungsgeldzuschuß) je 1.500 Mark für die Beamten unter Titel 2	12.000
4.	Zu nicht pensionsfähigen Zulagen an den Vice-Präsidenten und die Mitglieder bis zum Betrage von 3.000 Mark jährlich	18.000
	Summe	159.500

Beilage II.

Verzeichniß

der

einzelnen Stellen des Landheeres und der Marine, welche unter A 1 bis 9 des Servistarifs fallen.

A 1. Generale.

a.	Landheer:	General der Infanterie oder Kavallerie, Kriegsminister, kommandirender General, Generalinspekteur der Kavallerie, Generalinspekteur der Fußartillerie, Chef des Ingenieur-und Pionierkorps etc., Chef des Generalstabs der Armee, Präsident des Reichsmilitärgerichts.
	Marine:	Admiral.
b.	Landheer:	Generallieutenant, Divisionskommandeur und Offizier im Range desselben, Departementsdirektor im Kriegsministerium, Feldzeugmeister, Inspekteur der Feldartillerie, Kavallerieinspekteur, Fußartillerieinspekteur, Inspekteur der Verkehrstruppen.
	Marine:	Viceadmiral, Kontreadmiral als Stationschef oder als Departementsdirektor im Reichs-Marine-Amte.
c.	Landheer:	Generalmajor, Brigadekommandeur und Offizier im Range desselben, Generalquartiermeister, Oberquartiermeister, Ingenieurinspekteur, Pionierinspekteur, Präses des Ingenieurkomitees, Präses der Artillerieprüfungskommission, Inspekteur der Jäger und Schützen, Inspekteur der Infanterieschulen, Inspekteur der Technischen Institute der Infanterie oder der Artillerie, Traindepotinspekteur, Artilleriedepotinspekteur, Generalstabsarzt der Armee, Generalauditeur[1], Feldpropst, Senatspräsident des Reichsmilitärgerichts, Obermilitäranwalt beim Reichsmilitärgerichte.
	Marine:	Kontreadmiral, Inspekteur der Marineinfanterie als Generalmajor oder mit dem Range eines Brigadekommandeurs, Generalstabsarzt der Marine.

A 2. Stabsoffiziere.

a.	Landheer:	Oberst, Regimentskommandeur und Offizier im Range desselben, Abtheilungschef im Kriegsministerium, im großen Generalstab oder in der Feldzeugmeisterei, Chef des Generalstabs bei einem Generalkommando oder in einer Festung, Chef des Stabes der Generalinspektion der Fußartillerie sowie der Generalinspektion des Ingenieurkorps etc., Festungsinspekteur, Kommandeur der Pioniere eines Armeekorps, Inspekteur der Telegraphentruppen, Artilleriedepot- oder Traindepotdirektor, Generalarzt, Intendant, Oberintendanturrath, Reichsmilitärgerichtsrath, Militäranwalt beim Reichsmilitärgerichte, Rath des Generalauditoriats[1], Korpsauditeur[1], Gouvernementsauditeur zu Berlin[1], Oberkriegsgerichtsrath, Militäroberpfarrer, Vorstand des sächsischen[2] und Direktor des württembergischen[1] Oberkriegsgerichts.
	Marine:	Kapitän zur See, Inspekteur der Marineinfanterie mit dem Range eines Regimentskommandeurs, Marine-Generalarzt, wieder angestellter, als Kapitän zur See pensionirter Offizier, Intendant, Oberpfarrer, Oberkriegsgerichtsrath, Ressortdirektor für Schiffbau oder Maschinenbau.
b.	Landheer:	Major, Bataillons- und Abtheilungskommandeur, aggregirter Oberst, Oberstleutnant, Bezirkskommandeur, Generaloberarzt, Oberstabsarzt, Intendanturrath, vortragende Räthe vom Civil im sächsischen und württembergischen Kriegsministerium, Räthe beim sächsischen[2] und württembergischen[1] Oberkriegsgerichte, vortragender Baurath im sächsischen Kriegs-Ministerium, württembergischer Intendantur- und Baurath, Divisions-, Gouvernements- und Garnisonauditeure als Räthe vierter Klasse[1], Kriegsgerichtsrath als Rath vierter Klasse.
	Marine:	Fregatten- oder Korvettenkapitän, Kommandeur eines Seebataillons, Chefingenieur, Oberstabsingenieur, Generaloberarzt, Oberstabsarzt, wieder angestellter, als Korvettenkapitän pensionirter Offizier, Intendanturrath, Kriegsgerichtsrath als Rath vierter Klasse, Betriebsdirektor für Schiffbau oder Maschinenbau.

A 3. Die übrigen Offiziere.

a.	Landheer:	Hauptmann oder Rittmeister, Kompagnie-, Eskadron- oder Batteriechef, Bezirksoffizier, Stabsarzt, Intendanturassessor, Kriegsgerichtsrath, Divisions-, Gouvernements- und Garnisonauditeur [1], Divisions- und Garnisonpfarrer, Armeemusikinspizient, Obersekretär (Militärgerichtsschreiber) beim Reichsmilitärgerichte, württembergischer Kriegszahlmeister.
	Marine:	Kapitänleutnant, Hauptmann, Stabsingenieur, Stabsarzt, Feuerwerks- oder Zeugkapitänleutnant, Torpederkapitänleutnant, Torpedostabsingenieur, wieder angestellter, als Kapitänleutnant pensionirter Offizier, Intendanturassessor, Auditeur [1], Pfarrer, Stabszahlmeister, Lootsenkommandeur, Kriegsgerichtsrath, Bauinspektor oder Baumeister für Schiffbau und Maschinenbau.
b.	Landheer:	Oberleutnant, Leutnant, Oberjäger und Feldjäger im Dienste des reitenden Feldjägerkorps, Oberarzt, Assistenzarzt, Intendantursekretariats- und Registraturbeamter, Zahlmeister, Festungsoberbauwart und Festungsbauwart, Telegraphenbauwart, Büreauvorsteher beim großen Generalstabe, Militärgerichtsaktuar [1], Militärgerichtsschreiber, Korps- und Oberroßarzt, Roßarzt, Korpsstabsapotheker, Garnisonapotheker, Expedienten, Kalkulatoren und Registratoren im sächsischen und württembergischen Kriegsministerium, Geheime Sekretäre beim sächsischen Kriegszahlamte, Kassirer und Buchhalter beim württembergischen Kriegszahlamte.
	Marine:	Oberleutnant zur See, Leutnant zur See, Oberleutnant, Leutnant, Oberingenieur, Ingenieur, Oberassistenzarzt, Assistenzarzt, Feuerwerksleutnant, Torpederleutnant, Torpedooberingenieur, Torpedoingenieur, Intendantursekretär, Intendanturregistrator, Oberzahlmeister, Zahlmeister, Oberlootse, Schiffsführer beim Lootsen- und Seezeichenwesen, Gerichtsaktuar [1], Militärgerichtsschreiber.

A 4. Feldwebel.

Landheer:

Wachtmeister, Oberfeuerwerker, etatsmäßiger Schreiber bei den Armeeinspektionen, etatsmäßiger Schreiber und Registrator bei den Generalkommandos, dem Generalinspekteur der Kavallerie, den Generalinspektionen der Fußartillerie und des Ingenieurkorps und der Festungen, der Inspektion der Feldartillerie, etatsmäßiger Schreiber und Zeichner beim Ingenieurkomitee, etatsmäßiger Registrator bei dem Gouvernement von Berlin, etatsmäßiger Schreiber bei den Gouvernements, den größeren Kommandanturen (Kommandanten mit den Gebührnissen eines Generalmajors), der Feldzeugmeisterei, den Divisions- und Brigadekommandos, den Fußartillerie-, Ingenieur- und Pionierinspektionen, der Inspektion der Verkehrstruppen, der Inspektion der Jäger und Schützen, den Inspektionen der Infanterie- und der Kriegsschulen, bei den Kavallerieinspekteuren, beim Traindepotinspekteur, bei der Artillerieprüfungskommission, beim Landwehrinspekteur, etatsmäßiger Registrator, Zeichner und Schreiber bei der Eisenbahnbrigade, Zahlmeisteraspirant und Proviantamtsaspirant im Range der Feldwebel, Wallmeister, Wallmeister als Schirrmeister bei den Pionierbataillonen, Zeugfeldwebel, Unterarzt, Unterroßarzt.

Marine:

Oberdeckoffiziere, Deckoffiziere, Feldwebel, Wachtmeister, Unterarzt, etatsmäßiger Schreiber bei den Stationskommandos, den Marineinspektionen, der Inspektion des Bildungswesens und der Stationsbibliothek zu Wilhelmshaven sowie erster etatsmäßiger Schreiber bei der Inspektion des Torpedowesens, der Inspektion der Marineartillerie und der Marinedepotinspektion.

A 5. Fähnriche.

Landheer:

Vicefeldwebel und Vicewachtmeister, Feuerwerker, etatsmäßiger Regiments-, Bataillons- und Abtheilungsschreiber, etatsmäßiger Schreiber bei den Festungsinspektionen, der Inspektion der Telegraphentruppen, beim Kommandeur der Pioniere eines Armeekorps, beim Bezirkskommando, bei der Luftschifferabtheilung, der Oberfeuerwerkerschule, der Gewehrprüfungskommission, den Artilleriedepot- und Traindepotdirektoren, der Inspektion der militärischen Strafanstalten, der Inspektion des Militärveterinärwesens, den Inspizienten des Artilleriematerials und der Waffen, der Direktion der Artillerie- und Ingenieurschule, den Kriegsschulen, dem Militärreitinstitute, der Infanterieschießschule und den Artillerieschießschulen, den Unteroffizierschulen, den Unteroffiziervorschulen, den Sanitätsämtern, den Divisionsärzten, dem Garnisonrepräsentanten von Berlin, den kleineren Kommandanturen (Kommandanten mit den Gebührnissen eines Regiments- oder Bataillonskommandeurs) und den Schießplatzverwaltungen, Postenschreiber und Festungsterrainaufnehmer bei den Fortifikationen, etatsmäßiger Zeichner bei den Eisenbahnregimentern, etatsmäßiger Kammerunteroffizier und Quartiermeister, Fourier, Schießunteroffizier, Schirrmeister und etatsmäßiger Schreiber der Traindepots, etatsmäßiger Schreiber der Bekleidungsämter, Beständeverwalter bei der Kavallerietelegraphenschule und bei der Festungsbauschule, Stabshoboist, Stabshornist und Stabstrompeter, etatsmäßiger und außeretatsmäßiger Zahlmeisteraspirant und etatsmäßiger Proviantamtsaspirant im Sergeantenrange, Zeugsergeant.

Marine:

Vicefeldwebel, Fähnrich zur See, Stabshoboist, Kammerunteroffizier, Fourier, Schießunteroffizier, etatsmäßiger Schreiber bei den Matrosendivisionen und den Abtheilungen derselben, den Werftdivisionen, der Schiffsjungenabtheilung, den Torpedoabtheilungen, den Matrosenartillerieabtheilungen, den Seebataillonen, der Inspektion der Marineinfanterie, die unter A 4 nicht aufgeführten etatsmäßigen Schreiber bei der Inspektion des Torpedowesens, der Inspektion der Marineartillerie und der Marinedepotinspektion, bei der Schiffsprüfungskommission, dem Torpedoversuchskommando, den Schiffsbesichtigungskommissionen, den Bekleidungsämtern, den Stationskassen, den Abwickelungsbüreaus, den Küstenbezirksämtern, den Stationsgerichten bei der Marineakademie und -Schule und der Deckoffizierschule, etatsmäßiger Schreiber (Sanitätsunteroffizier) beim Generalstabsarzte der Marine und bei den Sanitätsämtern, geprüfter Zahlmeisterapplikant, Depotvicefeldwebel, Zeugobermaat.

A 6. Unteroffiziere.

Landheer:	Sergeant, Oberjäger, Oberfahnenschmied, Fahnenschmied, Regiments- und Bataillonstambour, Sanitätsfeldwebel, Sanitätssergeant und Sanitätsunteroffizier, etatsmäßiger Hoboist, Hornist und Trompeter, Oberbäcker, sächsische Obermüller.
Marine:	Ueberzähliger Portepeeunteroffizier, Unteroffizier ohne Portepee.

A 7. Gemeine.

Landheer:	Obergefreiter, Gefreiter, überzähliger (Hülfs-) Hoboist, Hornist und Trompeter, Spielleute, Sanitätsgefreiter, Sanitätssoldat, Oekonomiehandwerker, Militärkrankenwärter, Militärbäcker, sächsische Militärmüller.
Marine:	Gemeine mit Obermatrosen- und Matrosenrang.

A 8. Militärküster.

Landheer:	Divisions- und Garnisonküster, Botenmeister und Bote beim Reichsmilitärgerichte, Militärgerichtsbote.
Marine:	Steuermann, Maschinist, Lootse erster Klasse, Hafenlootse, Lootse zweiter Klasse, Untersteuermann, Materialienverwalter beim Lootsen- und Seezeichenwesen, Vorsteher des Brieftaubenwesens, Küster, Militärgerichtsbote.

A 9. Büchsenmacher, Sattler.

Landheer:	Büchsenmacher, Waffenmeister, Sattler, Zeughausbüchsenmacher.
Marine:	Büchsenmacher.

---

1. fallen am 1. Oktober 1900 weg.
2. fallen nach dem 1. Oktober 1900 weg.