Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Militär-Transport-Ordnung für Eisenbahnen

(Nr. 2786.) Bekanntmachung, betreffend Aenderung der Militär-Transport-Ordnung für Eisenbahnen. Vom 14. Juli 1901.

Auf Grund der Bestimmung im §. 54, 18 der Militär-Transport-Ordnung haben die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für das Landheer und die Festungen und für Eisenbahnen, Post und Telegraphen beschlossen:

In der Anlage V zur Militär-Transport-Ordnung ist

unter A. in lfd. Nr. 1 hinter (Schwarzpulver):

„(s. auch unter B. 1a)“,

in der Ueberschrift zu B. hinter XXXVI:

„A und B“,

unter B. zwischen lfd. Nr. 1 und 1a:

„1a. | Proben von Schwarzpulver in Metallhülsen“

einzufügen und

unter B. die seitherige lfd. Nr. 1a in:

„1b“

zu ändern.

Auf Grund derselben Festsetzung hat das Königlich preußische Kriegsministerium bestimmt, daß in der Anlage VI zur Militär-Transport-Ordnung

unter A. in lfd. Nr. 1 hinter (Schwarzpulver):

„(s. auch unter B. 1a)“,

in der Ueberschrift zu B. hinter XXXVI:

„A und B“,

unter B. zwischen lfd. Nr. 1 und 1a:

„1a. | Proben von Schwarzpulver in Metallhülsen“

einzufügen und

unter B. die seitherige lfd. Nr. 1a in:

„1b“

zu ändern ist.

Im Hinblicke hierauf bestimme ich auf Grund des §. 2 der Verordnung, betreffend die Militär-Transport-Ordnung für Eisenbahnen, vom 18. Januar 1899, daß im §. 54, 19 dieser Ordnung vor Zu Ziffer XXXVIII einzufügen ist:

„Zu Ziffer XXXVIB.

Proben von Schwarzpulver der Militärverwaltung in Metallhülsen sind in der von ihr vorgeschriebenen Verpackung, Bezeichnung oder Bezettelung und mit dem angegebenen Gewichte zur Beförderung zuzulassen.

Die unter e vorgeschriebene Erklärung wird durch die militärische Anmeldung ersetzt.“

Außerdem werden in Folge Einführung der Eisenbahn-Verkehrsordnung vom 26. Oktober 1899 (Reichs-Gesetzbl. S. 557) folgende Berichtigungen von Bezugnahmen nothwendig:

Im §. 31, 10 der Militär-Transport-Ordnung ist in der Tabelle A Spalte 3 bei Sprengstoffen die Bezugnahme auf die Verk. O. Anl. B XXXVa B(8) in „XXXVa B(7)“ zu ändern.

Im §. 54, 18 erster Absatz b ist hinter XXXVI einzufügen „A und B“.

Im §. 54, 19 sind bei den Festsetzungen zu Ziffer XXXVa

unter f) die Zahlen B (7), (8) und (9) in „B (6), (7) und (8)“,

unter g) die Zahl B (6) in „B (5)“,

unter h) die Zahlen B (8) und (9) in „B (7) und (8)“

zu ändern.

Im §. 54, 19 Zu Ziffer XXXVI ist hinter XXXVI einzufügen „A“.

In den „Abkürzungen“ (Reichs-Gesetzbl. S. 107) ist statt „Verkehrs-Ordnung für die Eisenbahnen Deutschlands. Vom 15. November 1892 (Reichs-Gesetzbl. S. 923).“ zu setzen: „Eisenbahn-Verkehrsordnung. Vom 26. Oktober 1899 (Reichs-Gesetzbl. S. 557).“

Berlin, den 14. Juli 1901.

Der Stellvertreter des Reichskanzlers.
Graf von Posadowsky.