Gesetz, betreffend Änderung der Grundbuchordnung

(Nr. 3156.) Gesetz, betreffend Änderung der Grundbuchordnung. Vom 14. Juli 1905.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:

Der § 55 Satz 1 der Grundbuchordnung wird durch folgende Vorschrift ersetzt:

Jede Eintragung soll dem Antragsteller und dem eingetragenen Eigentümer sowie im übrigen allen aus dem Grundbuch ersichtlichen Personen bekannt gemacht werden, zu deren Gunsten die Eintragung erfolgt ist oder deren Recht durch sie betroffen wird, die Eintragung eines Eigentümers auch denjenigen, für welche eine Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld, Reallast oder ein Recht an einem solchen Rechte im Grundbuch eingetragen ist.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Insiegel.

Gegeben Gefle, an Bord M. Y. „Hohenzollern“, den 14. Juli 1905.

(L. S.)  Wilhelm.
  Fürst von Bülow.