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Allerhöchster Erlaß, betreffend die Ausgabe verzinslicher Schatzanweisungen im Betrage von 6.500.000 Thalern

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Gesetzestext
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Titel: Allerhöchster Erlaß, betreffend die Ausgabe verzinslicher Schatzanweisungen im Betrage von 6.500.000 Thalern.
Abkürzung:
Art:
Geltungsbereich:
Rechtsmaterie:
Fundstelle: Deutsches Reichsgesetzblatt Band 1871, Nr. 13, Seite 55
Fassung vom: 20. März 1871
Ursprungsfassung:
Bekanntmachung: 24. März 1871
Inkrafttreten:
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(Nr. 623.) Allerhöchster Erlaß vom 20. März 1871., betreffend die Ausgabe verzinslicher Schatzanweisungen im Betrage von 6.500.000 Thalern.

Auf Ihren Bericht vom 18. März d. J. genehmige Ich, dass in Gemäßheit des Gesetzes vom 9. November 1867., betreffend den außerordentlichen Geldbedarf des Norddeutschen Bundes zum Zwecke der Erweiterung der Bundes-Kriegsmarine und der Herstellung der Küstenvertheidigung (Bundesgesetzbl. vom Jahre 1867. S. 157. ff.), und des Gesetzes vom 20. Mai 1869. wegen Abänderung des vorbezeichneten Gesetzes (Bundesgesetzbl. vom Jahre 1869. S. 137.) verzinsliche Schatzanweisungen im Gesammtbetrage von sechs Millionen fünfhundert Tausend Thalern und zwar in Abschnitten von je Einhundert Thalern, Eintausend Thalern und zehntausend Thalern ausgegeben werden. Zugleich ermächtige Ich Sie, den Zinssatz dieser Schatzanweisungen und die Dauer ihrer Umlaufszeit, welche den Zeitraum eines Jahres nicht überschreiten darf, den Verhältnissen entsprechend nach Ihrem Ermessen zu bestimmen. Ich überlasse Ihnen, die Preußische Hauptverwaltung der Staatsschulden mit näherer Anweisung zu versehen und diesen Meinen Erlaß durch das Bundesgesetzblatt bekannt zu machen.

Berlin, den 20. März 1871.
 Wilhelm.

 Gr. v. Bismarck-Schönhausen.

An den Bundeskanzler.