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Datei:Deutsches Reichsgesetzblatt 45T1 999 0031.jpg

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Template:Deutsches Reichsgesetzblatt_45T1
Urheber
official juridical document
Beschreibung
Deutsch: Scan aus dem Deutschen Reichsgesetzblatt 1945, Teil 1
English: Scan from the Imperial Law Gazette of Germany, 1945, part 1
Veröffentlichungsdatum 1945
publication_date QS:P577,+1945-00-00T00:00:00Z/9
Quelle self scanned from own book, 8 fehlende Seiten ergänzt von ALEX
Genehmigung
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Public domain Dieses Werk gilt gemäß dem deutschen Urheberrecht als gemeinfrei, weil es Teil der Statute, Verordnung oder ein gesetzlicher Erlass (Amtliches Werk) ist, das durch eine deutsche Behörde bzw. durch ein deutsches Gericht veröffentlicht wurde (§ 5 Abs.1 UrhG).

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Nazi symbol Hinweis zur Verwendbarkeit dieses Bildes
Dieses Bild zeigt ein (oder ähnelt einem) Symbol, das von nationalsozialistischen oder anderen in der Bundesrepublik Deutschland wegen Verfassungswidrigkeit verbotenen Organisationen verwendet wurde. Die Verwendung dieser Symbole in der Öffentlichkeit ist in der Bundesrepublik Deutschland verboten (§ 86a StGB). Ebenfalls strafbar ist die Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§ 86 StGB). Die Strafbarkeit ist ausgeschlossen, wenn die Verwendung oder Verbreitung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient (§ 86 Abs. 3 StGB).

Für Österreich gilt der § 3 des Verbotsgesetzes. In anderen Ländern können ähnliche Regelungen bestehen. Die Rechtslage in der Schweiz, in Südtirol, Luxemburg, Liechtenstein, der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und anderen deutschsprachigen Gebieten kann davon abweichen.

Bitte beachten Sie auch den Hinweis zu Rechtsthemen!

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Dateigröße

945.609 Byte

Höhe

3.488 Pixel

Breite

2.474 Pixel

MIME-Typ

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Prüfsumme

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aktuell11:08, 28. Apr. 2018Vorschaubild der Version vom 11:08, 28. Apr. 20182.474 × 3.488 (923 KB)A. Wagner

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